TFI Focus

Gegen den Patent-, Informations- und Ideenklau gehen die Veranstalter immer konsequenter vor. Mittlerweile wird darüber auch inhaltlich auf Messen diskutiert.

Der Witz ist uralt, doch für die Betroffenen keineswegs zum Lachen. Ein Aussteller entdeckt seine eigenen Produkte am Nachbarstand eines Kollegen wieder – nur nicht als Original, sondern als baugleiche Imitation. In einem solchen Fall ist es gut, tatkräftige Unterstützung vor Ort zu haben. Beispiel Messe Berlin: Mit einem Maßnahmepaket setzen sich die Verantwortlichen für die Respektierung von gewerblichen Schutzrechten und Lizenzen bei ihren Veranstaltungen ein. Dazu gehören neben umfassenden Informationen für die Aussteller auch Einsätze von Mediatoren auf dem Messegelände. Genauso wichtig sind enge Kontakte zu offiziellen Institutionen. So hatte anlässlich letzten IFA erstmals ein „China IPR Help Desk“ geöffnet. Dort standen zwei chinesische Juristen mit deutschen Sprachkenntnissen als Ansprechpartner zur Verfügung.  

 

Die Einrichtung des Help Desk ist ein Ergebnis von Gesprächen der Messe Berlin mit dem Handelsministerium der Volksrepublik China. Bereits vor der IFA wurde eine Broschüre an alle Aussteller verschickt. Das Druckwerk informierte über die Einhaltung gewerblicher Schutzrechte und gab Empfehlungen für den Konfliktfall. Enthalten waren außerdem wichtige Kontaktdaten – darunter das Europäische Patentamt, das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und Rechtsanwaltskanzleien in Berlin. Während der IFA stand die Messe Berlin in engem Kontakt mit den zuständigen deutschen Behörden wie Zoll und Staatsanwaltschaft. Etwaige Verstöße können nämlich neben den strafrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten auch auf zivilrechtlichem Weg verfolgt werden (www.messe-berlin.de).  

Rote Karte für Plagiate – auf der gerade beendeten imm cologne setzte sich die Koelnmesse zusammen mit dem DPMA gegen die Produktpiraterie ein. Die „No Copy! Pro Original“-Initiative zeigte sich während der Möbelschau mit einem Counter präsent. Das Markenzeichen der Initiative, die Hand mit roter Karte und der Aufschrift „No Copy“, war unübersehbar. Der Counter fungierte für Aussteller und Besucher als zentrale Anlaufstelle und Beratungspunkt bei Fragen rund um das Thema Schutzrechtsverletzungen. Die Experten des DPMA gaben vor Ort wichtige Informationen und Hilfestellungen. Bei Bedarf konnten die Koelnmesse-Mitarbeiter auch Kontakt zu spezialisierten Fachanwälten aufnehmen. Der Counter auf der imm cologne ist nur eine von verschiedenen Maßnahmen der Kölner gegen die Raubkopierer. Wird etwa bekannt, dass ein Aussteller bereits wegen Produktpiraterie verurteilt wurde, kann er von der nächsten Veranstaltung ausgeschlossen werden (www.koelnmesse.de).  

 

Die Karlsruher Messe- und Kongressgesellschaft KMK hat sich inhaltlich des Themas angenommen. Im Rahmen der Kongressmesse Safekon stellte Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech im letzten Oktober erste Ergebnisse einer Untersuchung vor – der vom Sicherheitsforum Baden-Württemberg in Auftrag gegebenen Studie zum Thema „Know-how-Schutz in Baden-Württemberg“. Dabei wird deutlich, wie sehr Urheberrechtsverletzungen, Spionage und Informationsabfluss viele Betriebe bedrohen. Ausgewertet wurden Angaben von rund 240 baden-württembergischen Unternehmen zur Wirtschafts- und Industriespionage. Die Befragung ergab, dass sich knapp 38 Prozent der Firmen in den letzten vier Jahren Urheberrechtsverletzungen ausgesetzt sahen. Und 37 Prozent der betroffenen Unternehmen hatten aufgrund von Urheberrechtsverletzungen mit gravierenden Umsatzeinbußen zu kämpfen (www.kmkg.de).  

Tipps der Hamburg Messe gegen Produktpiraten  

 

Bei der Hamburg Messe und Kongress (HMC) gibt es ein zehnseitiges, deutsch-englisches Informationspapier. Es soll Aussteller im Kampf gegen Marken- und Produktpiraten sensibilisieren und Handlungsoptionen aufzeigen. Schon im Vorfeld der Messe muss der Aussteller einige Vorbereitungen treffen, so die HMC, auch weil in Deutschland der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit gilt. Demnach darf jede Person fremde Erzeugnisse, Verfahren und Marken kopieren. Lediglich der Inhaber besonderer Schutzrechte kann den Nachbau oder die gewerbliche Nutzung seines geschützten Produktes/der geschützten Marke untersagen. Die HMC hebt hervor, dass die Messegesellschaft selbst eigenständig nicht gegen eine (Aussteller betreffende) Verletzung vorgehen kann. Um Handeln zu können, ist es daher für den Aussteller unabdingbar, entsprechende Nachweise für eine Rechteinhaberschaft zur Messe mitzubringen. Das müssen Originale sein, beglaubigte Kopien der Registrierung oder bereits rechtskräftige Titel gegen den Plagiator. Danach lassen sich diverse Maßnahmen ergreifen. Sollte es vor Messebeginn bereits Anzeichen für den „Klau“ geben, bietet sich das Grenzbeschlagnahmeverfahren der Zollbehörde an. Auf der Messe bestehen dann die Möglichkeiten von Abmahnung und Einstweiliger Verfügung. Im Internet kann das komplette Dokument der HMC herunter geladen werden (www.hamburg-messe.de).  

Dieser Artikel ist erschienen in TFI Heft 1/2010